BSW hat sich nun geoutet und gegen Friedensbemühungen gestimmt
Im Brandenburger Landtag kam es heute zu einer Zerreißprobe. Das BSW blieb dabei dicht beim Koalitionspartner SPD, musste dafür aber die eigenen Positionen aufgeben. Anträge der AfD über BSW-nahe Positionen wurden vom BSW selbst abgelehnt. “Wie glaubwürdig ist so eine Partei? Erst das Anbiedern an Kriegstreiber der CDU und nun gegen eigene Ziele stimmen.” bewertet Randy Witte von Bündnis Deutschland. “Es war mit Sicherheit Kalkül, aber die Wagenknecht Partei hat sich damit vorführen lassen.” Die AfD hat nicht nur eine Politik der Deeskalation, sondern auch den Verfassungstreue-Check gefordert. Doch nur ein Abgeordneter des BSW hat sich nicht gegen Anträge der Opposition gestellt.
“Durch dieses Schauspiel hat sich das BSW hoffentlich bei ihren Wählern disqualifiziert. Es gibt kaum noch Parteien, die sich offen für Frieden in Europa einsetzen. Bündnis Deutschland ist eine davon.” erklärt Randy Witte.
