Wer regelmäßig auf Demonstrationen unterwegs ist, bekommt immer mehr den Eindruck, dass der Rechtsunterricht bei vielen Polizisten versäumt wurde. Straftaten werden geduldet, teilweise kann man auch von Strafvereitelung im Amt sprechen. Und wenn der Polizist nicht mehr rechtssicher ist, wie sicher ist dann der Bürger. Sieht man sich die aktuellen Polizeischüler an, verdichtet sich die Vermutung von mangelnder Kompetenz. Wenn jemand noch nicht einmal die Sprache richtig schreiben kann, wie soll dann das Rechtsverständnis funktionieren. Laut NIUS[1] haben mittlerweile 37% der neueingestellten Berliner Polizisten Migrationshintergrund. Und da verwundert es nicht, wenn mehr als die Hälfte der Erstsemester neben ihrer Ausbildung auch noch einen Deutschförderkurs besuchen muss[2].
Polizei ist heute nicht mehr der Traumberuf, der es mal war. Mangelnder Respekt gegenüber den Uniformierten und mangelnde politische Rückendeckung sind der Grund, warum auch ältere und ehemalige Polizisten heute von dieser Berufswahl abraten. Der regierende Bürgermeister, der vor Amtsantritt versprach, das Antidiskriminierungsgesetz zu kassieren, hat den Bereich Sicherheit komplett in rote Hände gegeben. Die Folge ist, dass der Beruf nur noch mäßig ausgeführt wird, Anzeigen werden über Monate nicht bearbeitet, Spuren und Beweise werden nicht mehr zureichend gesichert und damit Straftäter nicht mehr überführt.
Für eine Hauptstadt und überhaupt für jede deutsche Stadt, darf dieser Zustand nicht beibehalten werden. BÜNDNIS DEUTSCHLAND fordert eine kompetente Ausbildung für motivierte und kompetente Polizisten ohne ideologische Beeinflussung. Der Beruf des Polizisten muss wieder attraktiv werden, wir wollen wieder stolz auf unsere Beamten sein. Für ein sicheres Berlin.
[1] https://www.nius.de/gesellschaft/news/polizei-schueler-berlin-deutschunterricht/2947c321-4d43-4001-a46e-c4224d49c896
[2] https://www.nius.de/gesellschaft/news/polizei-schueler-berlin-deutschunterricht/2947c321-4d43-4001-a46e-c4224d49c896
